Stand: Januar 2025
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Pflegedienst Onko Care GbR bilden die vertragliche Basis für die Erbringung unserer Pflegeleistungen. Sie regeln die Rechte und Pflichten sowohl des Pflegedienstes als auch unserer Kunden. Unsere AGB decken verschiedene Aspekte ab, darunter die Leistungsbeschreibung, Vertragsabschluss, Haftungsbestimmungen und Datenschutzrichtlinien. Wir legen großen Wert auf die Einhaltung der aktuellen deutschen Gesetze und Vorschriften im Gesundheitswesen, um Ihnen qualitativ hochwertige und rechtlich abgesicherte Pflegeleistungen anzubieten. Bei Fragen oder Unklarheiten zu unseren AGB stehen wir Ihnen gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.
§ 1. Geltungsbereich
§ 1.1. Anwendungsbereich der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die von der Pflegedienst Onko Care GbR gegenüber Kunden, Mitarbeitern, Kooperationspartnern und Patienten erbracht werden.
§ 1.2. Adressatenkreis
§ 1.3. Gültigkeit und Änderungen der AGB
Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
Diese AGB gelten sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen.
§ 2. Vertragsgegenstand
§ 2.1. Leistungsbeschreibung und Zweck
Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Pflege-, Betreuungs- und Beratungsleistungen durch die Pflegedienst Onko Care GbR.
§ 2.2. Individuelle Vereinbarungen im Pflegevertrag
§ 2.3. Änderungen und Ergänzungen des Vertragsgegenstandes
Die Art und der Umfang der Leistungen richten sich nach dem individuellen Pflegevertrag, der zwischen den Parteien abgeschlossen wird.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsgegenstandes bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 3. Leistungen des Pflegedienstes
§ 3.1 Leistungsumfang
Die Pflegedienstleistungen umfassen häusliche Krankenpflege, Grundpflege, Behandlungspflege sowie Beratung für Patienten und Angehörige.
§ 3.2 Leistungserbringung
§ 3.3 Leistungsänderungen
Die Leistungen werden gemäß den vereinbarten Zeitplänen erbracht. Änderungen im Ablauf sind rechtzeitig mitzuteilen.
Pflegedienst Onko Care GbR behält sich vor, den Leistungsumfang anzupassen, sofern gesetzliche Änderungen oder medizinische Erfordernisse dies notwendig machen.
§ 4. Pflichten des Kunden, Mitarbeiters und Partners
§ 4.1 Mitwirkungspflichten
Kunden und Patienten sind verpflichtet, alle erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der Pflegeleistungen notwendig sind. Mitarbeiter sind verpflichtet, pünktlich und sorgfältig ihre Aufgaben gemäß Vertrag zu erfüllen.
§ 4.2 Informationspflichten
§ 4.3 Zahlungspflichten
Kunden und Kooperationspartner müssen Änderungen in persönlichen Daten, wie Adresse oder Kontaktdaten, unverzüglich mitteilen.
Rechnungen sind fristgerecht zu begleichen, wie im Pflegevertrag vereinbart.
§ 5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
§ 5.1 Preise und Preisänderungen
Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste, die bei Vertragsschluss übergeben wird. Änderungen werden mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich mitgeteilt.
§ 5.2 Rechnungsstellung
§ 5.3 Zahlungsverzug
Rechnungen werden monatlich erstellt und sind binnen 14 Tagen nach Erhalt zu begleichen.
Im Falle eines Zahlungsverzugs behält sich Pflegedienst Onko Care GbR das Recht vor, Mahngebühren und Verzugszinsen geltend zu machen.
§ 6. Haftung
§ 6.1 Haftung des Pflegedienstes
Die Haftung beschränkt sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
§ 6.2 Haftungsausschluss
§ 6.3 Haftung des Kunden
Pflegedienst Onko Care GbR haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung von Pflegehilfsmitteln entstehen.
Kunden haften für Schäden, die durch falsche Angaben oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden.
§ 7. Datenschutz
§ 7.1 Datenerhebung und -verarbeitung
Pflegedienst Onko Care GbR erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
§ 7.2 Datenweitergabe
§ 7.3 Datensicherheit
Eine Weitergabe von Daten erfolgt nur, sofern dies zur Vertragserfüllung notwendig ist oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat.
Alle Daten werden verschlüsselt gespeichert und vor unbefugtem Zugriff geschützt.
§ 8. Vertragsdauer und Kündigung
§ 8.1 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§ 8.2 Kündigungsfristen
§ 8.3 Außerordentliche Kündigung
Die Kündigung ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich.
Beide Parteien haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei schwerwiegenden Verstößen.
§ 9. Schlussbestimmungen
§ 9.1 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 9.2 Gerichtsstand
§ 9.3 Anwendbares Recht
Der Gerichtsstand ist der Sitz der Pflegedienst Onko Care GbR, sofern gesetzlich zulässig.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 0.
§ 1.1.
Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Pflege-, Betreuungs- und Beratungsleistungen durch die Pflegedienst Onko Care GbR.
§ 1.2.
Die Art und der Umfang der Leistungen richten sich nach dem individuellen Pflegevertrag, der zwischen den Parteien abgeschlossen wird.
Bitte zögern Sie nicht, uns bei Fragen oder Unklarheiten zu kontaktieren. Ihr Vertrauen ist uns wichtig, und wir möchten sicherstellen, dass Sie mit unseren Dienstleistungen rundum zufrieden sind.